Von der Ukraine bis nach Palästina – Besatzung ist ein Verbrechen

Sotsialnyi Rukh, eine demokratische sozialistische Organisation in der Ukraine, stellt sich gegen den imperialistischen russischen Angriffskrieg. Einige ihrer Genoss:innen kämpfen an der Front. Gleichzeitig unterstützt Sotsianlyi Rukh Lohnabhängige in der Ukraine in ihrem Kampf gegen die Deregulierungspolitik der Regierung Selenskyi und für anständige Löhn. Selber Opfer der imperialistischen und brutalen Invasion der Autokratie um Wladimir Putin, fühlen sich große Teile der ukrainischen Bevölkerung verbunden mit dem Schicksal der Palästinenser:innen. Der gegenwärtige israelische Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung steigert die zionistisch-kolonialistische Vertreibung, Entrechtung und Ermordung durch den israelischen Staat ins Unermessliche. Sotsialnyi Rukh verfasste vor diesem Hintergrund eine Solidaritätserklärung mit der palästinensischen Bevölkerung. (Red.)

Der Krieg im Gaza-Streifen dauert nun schon mehr als zwei Monate an [mittlerweile fast fünf Monate; Anm. d. Red.].  Sotsialnyi Rukh steht für einen gerechten Frieden im Nahen Osten ein, für den es notwendig ist, die strukturelle Unterdrückung der Palästinenser:innen und die systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu beenden. Unsere Organisation verurteilt den blutigen Angriff auf die Zivilbevölkerung, der am 7. Oktober 2023 im Rahmen des Angriffs auf Israel von der militarisierten islamistischen Bewegung Hamas durchgeführt wurde. Die brutalen Massaker an Kibbuzim-Frauen, ausländischen Arbeiter:innen, Beduin:innen und anderen Zivilist:innen, die mehr als tausend Menschenleben gefordert haben, sowie die Entführung von Zivilist:innen als Geiseln können durch nichts gerechtfertigt werden.

Wir verurteilen auch die Operation „Eisernes Schwert“, die von der rechtsextremen Netanjahu-Regierung als Reaktion auf den Angriff vom 7. Oktober eingeleitet wurde, und die dabei begangenen Kriegsverbrechen. Das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen ist ein Angriff auf die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens, von der etwa die Hälfte Kinder sind. Israel hat eine totale Belagerung des Gazastreifens verhängt, der seit 2007 unter einer illegalen israelisch-ägyptischen Blockade steht, die die Versorgung der mehr als 2 Millionen Einwohner:innen des Gazastreifens mit Wasser, Strom, Lebensmitteln und Medikamenten verhindert und ihn zum „größten Freiluftgefängnis der Welt“ macht.

Nach verschiedenen Angaben internationaler Organisationen wurden innerhalb weniger Wochen nach dieser Operation bis zu 18 000 Zivilpersonen [mittlerweile rund 27 000; Anm. d. Red.], darunter 7 800 Kinder, getötet und weitere 50 000 Menschen verletzt; 85 % der fast 2 Millionen Einwohner:innen des Gazastreifens waren gezwungen, aus ihren Häusern zu fliehen. Unter den Toten befanden sich mehr als 200 medizinische Fachkräfte und mehr als 100 UN-Mitarbeiter:innen. Die UNO bestätigt, dass mindestens die Hälfte der Bevölkerung des Gazastreifens dem Hungertod geweiht ist. Es ist nicht hinnehmbar, die Verhängung einer humanitären Katastrophe und den Terror einer mächtigen Militärmaschinerie gegen die Zivilbevölkerung unter dem Vorwand eines „Kriegs gegen den Terror“ zu rechtfertigen, wie es die russische Armee in Itschkeria (Tschetschenien) und die US-Armee im Irak getan haben.

Die gegenwärtige Militäroperation Israels im Gazastreifen ist das genaue Gegenteil einer wirksamen Lösung des Konflikts. Diese Politik dauert tatsächlich aber schon seit Jahrzehnten an, nämlich seit der Staat Israel nach der Konfrontation mit den arabischen Nachbarländern, verstärkt durch die britische Kolonialpolitik, Hunderttausende von Palästinenser:innen von ihrem Land vertrieben hat, woraufhin Millionen ihrer Nachkommen zur Flucht gezwungen waren (Ereignisse, die als Nakba – „Katastrophe“ auf Arabisch – bekannt sind). Die israelischen Behörden ignorieren nach wie vor zahlreiche UN-Resolutionen, von denen die letzte am 27. Oktober mit den Stimmen von 120 der 193 Mitgliedsstaaten in der Generalversammlung angenommen wurde und einen Waffenstillstand forderte. In Berichten der UNO und von Menschenrechtsorganisationen wurde die von Israel praktizierte Segregation der Palästinenser:innen wiederholt mit dem Apartheidregime in Südafrika verglichen.

Vertreibung der Palästinenser:innen

Israelische Siedler:innen, viele von ihnen militante Fanatiker:innen, setzen ihre Politik der Kolonisierung und Gewalt gegen die palästinensische Bevölkerung im Westjordanland fort – mit Duldung der israelischen Behörden, die Palästinenser:innen täglich demütigen, willkürlich inhaftieren und ermorden. Schon vor den diesjährigen Ereignissen [seit 2000] haben die Israelis nach Berechnungen der israelischen Menschenrechtsorganisation B’tselem  mehr als 10 000 palästinensische Männer und Frauen getötet. Darüber hinaus gilt die allgemeine Regel die Unverhältnismäßigkeit der Gewalt, mit der Israel selbst auf ausschließlich friedliche Proteste reagiert. So töteten israelische Sicherheitskräfte bei der Niederschlagung des palästinensischen „Großen Marsches der Rückkehr“ zur Mauer, die den Gazastreifen blockiert [auch bekannt als Proteste an der Gaza-Grenze 2018-2019; Anm. d. Red.], 195 Palästinenser:innen [nach Angaben von B’tselem 223; Anm. d. Red.], darunter 41 Minderjährige [innerhalb des Jahres seit März 2018] (Daten des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten). Und was die Zahl der im Westjordanland getöteten Palästinenser:innen angeht, so wurde 2023 zum Rekordjahr seit Beginn der UN-Statistiken (Stand: Oktober, als israelische Sicherheitskräfte in diesem Teil Palästinas, in dem es keine Hamas-Stützpunkte gibt, mehr als hundert Menschen töteten) [dem UN-Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) zufolge wurden seit 2005 558  Palästinenser:innen getötet, davon 359 seit dem 7. Oktober 2023]. Die gleichgültige Reaktion der internationalen Gemeinschaft, die nicht über „tiefer Besorgnis“ hinausreichte, desillusionierte die lokale Bevölkerung, auf friedlichem Wege eine Lösung des Konflikts zu suchen. Ein Ressentiment, dass von den fundamentalistischen Kräften instrumentalisiert wird.

Die derzeitige Netanjahu-Regierung, die mit Vertreter:innen reaktionärer Parteien und religiösen Fanatiker:innen besetzt ist, welche die Palästinenser:innen offen entmenschlichen und zu ihrer Ermordung oder einem Völkermord an ihnen aufrufen, ist sogar noch weiter gegangen als die Vorgängerregierungen. Dabei hatte Israel zuvor selbst, zur Zeit der Ersten Intifada, eine wesentliche Rolle dabei gespielt, den überwiegend säkularen und gewaltlosen Widerstand der Palästinenser:innen gegen die Besatzung durch eine eher rechtsgerichtete, gewalttätige und fundamentalistische Variante zu verdrängen. Netanjahu und seine Beamt:innen haben zugegeben, dass sie die reaktionären Kräfte und die religiösen Fanatiker:innen in der Hamas ermutigt haben, weil dies die Palästinensische Autonomiebehörde schwächte, die Lage der Palästinenser:innen weiter verschlechterte und die Aussichten auf den Aufbau eines souveränen Staates für sie sabotierte. [Die diversen Regierungen, an denen Netanyahu während der letzten Jahre beteiligt war, haben die Fatah im Gazastreifen systematisch marginalisiert, um zu verhindern, dass eine palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland eine geeinte oder breite Front für einen palästinensischen Staat auf den Weg bringen würde. Dazu hat Israel aktiv die Hamas gefördert, und sie von einer islamistischen Terrorgruppe zu einer politisch etablierten Partei aufgebaut, indem sie es ihr ermöglicht hatte, finanzielle Mittel aus dem Ausland zu erhalten. Beispielweise hat sich der rechtsextreme Bezalel Smotrich, Finanzminister in der Rechtsaußen-Regierung seit 2022, so geäußert. Anm. der Red.]

Diese rücksichtslose Politik hat sich auch nicht geändert, als nicht nur ägyptische, sondern auch israelische Geheimdienste, und zwar aktive und pensionierte Militärs, vor einer möglichen Eskalation infolge der Blockade und der Kolonialpolitik warnten. So warnte der ehemalige Chef der israelischen Marine und des Geheimdienstes Shabak, Ami Ayalon, dass „wenn die Palästinenser:innen sehen, wie wir ihre Häuser zerstören, Angst, Frustration und Hass wachsen. Das sind die Gründe, die Menschen zu terroristischen Organisationen treiben.“ [67 % Bewohner:innen Gazas, die an der Studie teilnahmen, zeigten kein oder nur ein geringes Vertrauen in die Hamas. 60% befanden, unter der Hamas ihre Meinung nicht frei ausdrücken zu können, 72% dass sie nicht friedlich gegen die Hamas protestieren könnten und sie Angst hätten vor Vergeltungsmassnahmen durch die Hamas-Regierung; Anm. d. Red.]

Netanjahu wie auch andere Konservative benutzten ständig die Rhetorik der „Verteidigung gegen Bedrohungen“, um ihre Angriffe auf die demokratischen Freiheiten und den weiteren Ausbau des Sicherheitsapparats zu rechtfertigen. Die Angriffe der Hamas aus dem Gazastreifen konnten jedoch nicht abgewehrt werden, stattdessen konzentrierte sich die israelische Aggression auf den Terror gegen die Palästinenser:innen im Westjordanland . Letztlich hat die nicht enden wollende Gewaltspirale für niemanden zu mehr Sicherheit geführt und wird dies auch in Zukunft nicht tun; profitieren werden einzig extrem konservativ-nationalistische Kräfte. Eine solche Atmosphäre hat bereits zu der am weitesten rechtsstehenden Knesset und Regierung in der Geschichte Israels geführt. Der derzeitige Krieg kam dem Kabinett Netanjahu durchaus gelegen, schließlich fanden fast das ganze Jahr 2023 hindurch Massenproteste gegen die Regierung statt (bezeichnenderweise zeigte eine am Vorabend der Eskalation durchgeführte Umfrage, dass die Mehrheit der Bevölkerung im Gazastreifen kein Vertrauen in die Hamas-Bewegung hat, die in Gaza vor mehr als anderthalb Jahrzehnten nach einem Bürgerkrieg mit der Fatah eine autoritäre Einparteienregierung errichtete).

Vorgetäuschte Solidarität

Gleichzeitig zeigte sich in den USA, dem Schirmherren Israels, der Mainstream der beiden großen Parteien sofort bereit, fast alle Aktionen der israelischen Regierung militärisch und diplomatisch bedingungslos zu unterstützen. Bemerkenswert erscheint im Kontrast dazu aber sowohl das Zögern der reaktionärsten Kreise der amerikanischen herrschenden Klasse – des rechten Flügels der Republikanischen Partei – bei den Waffenlieferungen an die Ukraine, als auch ihr Wunsch, die ethnischen Säuberungen und Abenteuer der Netanjahu-Regierung auf Kosten der Vorenthaltung von Hilfe für die Ukrainer:innen zu finanzieren. Darin ähneln die Trumpist:innen vielen anderen rechtsextremen Kräften im Westen: Sie haben zwar viele Antisemit:innen in ihren eigenen Reihen, aber schützen dennoch die Fähigkeit israelischer und russischer Sicherheitskräfte, Bewohner:innen Palästinas und der Ukraine ungestraft zu töten.

Darüber hinaus hat Washington selbst zur aktuellen Verschärfung der Spannungen beigetragen, indem es seit der Trump-Administration Israels Forderung nach Jerusalem als seiner Hauptstadt unterstützt. Und nun legen die USA im UN-Sicherheitsrat ihr Veto gegen Initiativen wie die von Brasilien vorgeschlagene Bereitstellung humanitärer Korridore oder die jüngste Waffenstillstandsresolution vom 8. Dezember ein, für die wiederum 13 von 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats gestimmt hatten. Wie im Fall der russischen Invasion in der Ukraine beweist dies einmal mehr, dass den ständigen Mitgliedern der Vereinten Nationen ihr Vetorecht entzogen werden sollte, denn es lähmt die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, das Blutbad zu beenden.

Leider offenbart auch die Reaktion der ukrainischen Behörden einen äußerst voreingenommenen und einseitigen Denkansatz: Während sie nämlich die Angriffe auf Zivilpersonen in Israel zu Recht verurteilt und die Toten ehrt, zieht sie es vor, die toten Zivilpersonen in Palästina zu ignorieren. Obwohl die ukrainische Diplomatie bei den Vereinten Nationen die illegale Besetzung palästinensischen Landes und andere Verstöße Israels in fast allen Fällen konsequent verurteilt hat, nehmen die ukrainischen Behörden zur russischen Besatzung eine ambivalente Haltung ein und liefern erneut Präzedenzfälle, denen sie später folgen können. Stattdessen herrscht in den ukrainischen Medien die beschämende Rhetorik der Dämonisierung der Palästinenser:innen vor, die alle, vom Säugling bis zum Greis, zu „Terroristen“ erklärt.

Der russische Angriffskrieg war ein folgenreicher Präzedenzfall

Russlands umfassende Invasion gegen die Ukraine hat die Atmosphäre internationaler Spannungen und Straffreiheit verschärft und so die Eskalation einer Reihe von Konflikten ermöglicht, die ganze Gemeinschaften an den Rand des Überlebens bringen. Dies war etwa der Fall bei der armenischen Bevölkerung von Berg-Karabach infolge des aggressiven Vorgehens des Alijew-Regimes im September 2023. Die derzeitige Intensivierung des Nahostkonfliktes ist von der gleichen Art und hat ebenfalls zu beunruhigenden Tendenzen in der übrigen Welt geführt, insbesondere zu einem Anstieg des Antisemitismus und der Islamophobie (bis hin zu versuchten Judenpogromen, wie im von Putins Russland kontrollierten Nordkaukasus, bewaffneten Angriffen auf Palästinenser:innen, wie die Studenten in Vermont oder der Ermordung von Menschen, wie dem palästinensischen Jungen in Chicago oder den Polizeischüssen auf jüdische Touristen und einen einheimischen Tourguide in Ägypten).

Keine Schachfiguren in einem Stellvertretungskrieg

Man sollte sich über die Tragödie der palästinensischen Bevölkerung im Klaren sein: die palästinische Bevölkerung ist für viele der selbsternannten „Freund:innen“ Palästinas – seien es bekannte Partner und Sponsoren der Hamas wie die autoritären Behörden Katars, der Türkei, des Irans, Saudi-Arabiens oder Russlands (das sowohl mit der Netanjahu-Regierung, als auch mit der Hamas betont freundschaftliche Beziehungen unterhält) – nur ein Druckmittel. Allerdings ist die Reduzierung der Palästinenser:innen auf eine „Stellvertretungsfunktion im Dienste „Teherans und des Kremls“ im heimischen [ukrainischen] Nachrichtenraum eine ebenso ignorante wie unverschämte Karikatur der Realität wie die Rechtfertigung der russischen Aggression gegen die Ukraine als „Stellvertreterkrieg gegen die USA“.

Stattdessen sollte man gerade in der Ukraine das Leid des palästinensischen Volkes verstehen: Auch dort hält die Besatzung durch einen Staat mit Atomwaffen und militärischer Überlegenheit an, der UN-Resolutionen und das Völkerrecht einfach missachtet und das Recht auf Subjektivität und Widerstand verweigert. Die Tragödie, die wir jetzt erleben, sollte unsere Sensibilität für ähnliche menschliche Erfahrungen in allen Teilen der Welt schärfen. Der ukrainische Solidaritätsbrief an die palästinensische Bevölkerung, der auf der Plattform der Website des Magazins Commons / Spilne und auf Deutsch in emanzipation veröffentlicht wurde, verschaffte solchen alternativen Stimmen, gegenüber der herrschenden Meinung, Gehör, indem er das universelle Recht auf Selbstbestimmung und Widerstand gegen die Besatzung bekräftigte.

Deswegen fragte die arabische Schriftstellerin Hiba Kamal Abu Nada in ihrem Gedicht:

»O! Wie allein wir sind! All die anderen haben ihre Kriege gewonnen und ihr wurdet in eurem Schlamm zurückgelassen, unfruchtbar. […] Wie allein sind wir! Diese Erde ist ein offener Markt, und eure großen Länder sind versteigert worden, verschwunden! […] Wie allein sind wir! Dies ist ein Zeitalter der Unverfrorenheit, und niemand wird uns zur Seite stehen, Niemals!« [1]

Reiß dich zusammen – Hiba Kamal Abu Nada

Die 32-jährige Dichterin ist eines der Tausenden von zivilen Opfern der israelischen Luftangriffe in diesem Jahr geworden. Es ist die Pflicht der Welt, die Unterdrückten nicht allein zu lassen, vor allem nicht angesichts der Gefahr ihrer physischen Auslöschung. Sie darf sich nicht damit abfinden, dass Bomben und Raketen auf ihre Köpfe fliegen. Weder in der Ukraine noch in Palästina.

“Sotsianlyi Rukh” fordert daher einen sofortigen Waffenstillstand und die Zulassung von humanitärer Hilfe in der Region und erklärt seine Unterstützung für die palästinensische Bevölkerung in ihrem legitimen Wunsch nach einem gerechten und dauerhaften Frieden.

Referenzen

Die Stellungnahme wurde von Sotsialnyi Rukh am 22. Januar 2024 zuerst auf Ukrainisch, dann auf Englisch veröffentlicht. Übersetzung durch Redaktion BFS, leicht überarbeitet durch emanzipation

Bildquelle: Foto von Pawel Czerwinski auf Unsplash

[1] Übersetzung nach Huda Fakhreddine, außerordentlicher Professorin für arabische Literatur an der University of Pennsylvania, Schriftstellerin, Übersetzerin und Autorin von Metapoesis in the Arabic Tradition (Brill, 2015) sowie The Arabic Prose Poem: Poetic Theory and Practice (Edinburgh UP, 2021).